AGBs2017-02-13T13:48:55+00:00

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

  1. Geltung der Auftragnehmer-AGB
    Der Auftragnehmer (AN) arbeitet ausschließlich nach seinen AGB in der jeweils gültigen Fassung. Anderweitige AGB werden zu keinem Zeitpunkt Vertragsinhalt auch wenn den anderen AGB nicht ausdrücklich widersprochen worden ist.
  2. Vertragsinhalt, Abänderung und Störung
    Von diesen AGB abweichende Vereinbarungen bedürfen zur Gültigkeit der Schriftform. Sämtliche Angebotsinhalte – auch in Bezug auf Preis und Termin – sind unverbindlich, wenn nichts Gegenteiliges vereinbart worden ist. Erst mit schriftlicher Bestätigung durch den AN wird der Auftrag verbindlich. Sollte der Auftrag ohne Verschulden des AN (z.B. Streik, schlechte Witterung, Naturkatastrophe) nicht oder nicht rechtzeitig ausführbar sein, wird der AN für die Dauer der Störung zzgl. etwaiger zeitlicher Neuplanung von seinen Leistungspflichten frei, etwaige Ausführungszeiten verlängern sich entsprechend. Der AN informiert den Auftraggeber (AG) hierüber unverzüglich.

 

  1. WIDERRUFSRECHT
  2. a) Ausübung des Widerrufs
    Der AG hat das Recht, diesen Vertrag binnen 14 Tage nach Abschluss des Auftrages – oder bei Warenlieferung nach Erhalt der Ware – zu widerrufen, ohne dass er Gründe angeben muss. Der AG kann sein Widerrufsrecht mittels einer eindeutigen Erklärung erklären, z.B. per Telefon, Brief, Telefax oder E-mail erklären. Ausreichend für die Rechtszeitigkeit des Widerrufs ist, dass der Widerruf vor Ablauf der 14 tägigen Widerrufsfrist abgesendet worden ist. Der Widerruf ist zu versenden an die Plan Süd, Inh. Uwe Rehm, Dörnergasse 30, 72574 Bad Urach oder per mail an info@plan-sued.de oder per Fax an Fax-Nr.:]. Der Widerruf soll das Wort „Widerruf“ enthalten und den betroffenen Auftrag bezeichnen, z.B. „Widerruf des Auftrages vom [Datum]über [Arbeiten]
  3. b) Folgen des Widerrufs.
    Nach Widerruf hat der AN dem AG alle Zahlungen und Lieferkosten unverzüglich, spätestens binnen 14 Tagen zurückzubezahlen. Hiervon ausgenommen sind diejenigen Mehrkosten, die vom AG dadurch bewirkt wurden, dass er eine andere als die vom AN gewählte Standardlieferung gewählt wurde. Es wird für die Rückzahlung dasselbe Zahlungsmittel verwendet, welches zur Zahlung verwendet worden ist. Für den Fall der Warenlieferung hat der Auftraggeber gelieferte Waren spätestens binnen 14 Tagen nach Absendung der Widerruferklärung herauszugeben. Der AG trägt die Kosten der Rücksendung der Ware. Ist diese Versendung nicht möglich, holt diese der AN ab. Der Auftragnehmer kann die Rückzahlung von Zahlungen verweigern, bis der AN den seine Ware erhalten hat oder der AG nachweist, gelieferte Waren zurückgesandt zu haben. Für einen Wertverlustschaden muss der AG nur aufkommen, wenn dieser darauf zurückzuführen ist, dass der AG einen Umgang mit den Waren vorgenommen hat, der das Notwendige zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Ware überschritten hat

 

  1. Ausführung, Auftragsweitergabe und Fristen
    Der AN ist berechtigt, die Ausführung des Vertrages weiterzugeben oder sich Nachunternehmer zu bedienen. Da Arbeiten von trockener und warmer Witterung abhängig sind, sind umseitig etwaig vereinbarte Ausführungstermine bzw. –fristen unverbindlich. Abrufverträge sind vom AG spätestens 1 Jahr nach Vertragsschluss zur sofortigen Erledigung abzurufen.
  2. Überlassene Unterlagen
    An allen dem AG im Zusammenhang mit der Auftragserteilung überlassenen Unterlagen, wie z.B. Kalkulationen, Zeichnungen behält sich der AN das Eigentums- und Urheberrecht vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, der AN erteilt ausdrückliche schriftliche Zustimmung.
  3. Preise und Zahlungen, Inkasso
    Die Preise beinhalten Liefer- und Versandkosten sowie die jeweilige Umsatzsteuer. Bei Veränderung der Umsatzsteuer ist vom AN die jeweils maßgebliche Umsatzsteuer zu bezahlen. Ein Skontoabzug erfolgt nicht. Weitere vor Ort tätige Personen sind nicht zur Entgegennahme von Geldern oder zur Vereinbarung abweichender Zahlungsmodalitäten berechtigt. Rechnungen des AN sind vorbehaltlich abweichender schriftlicher Regelungen innerhalb von 7 Tagen nach Zugang (auch per Fax) zu bezahlen; maßgeblich ist der Zahlungseingang beim AN.
  1. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
    Gegen Forderungen des AN kann der AG nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen; mit bestrittenen Gegenforderungen nur soweit sie entscheidungsreif sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der AG nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht und dabei unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder bestritten, aber entscheidungsreif ist
  1. Kündigung
    Bei Kündigung des Auftrages, ohne dass dies vom AN zu vertreten ist, schuldet der AG trotzdem die umseitig vereinbarte Vergütung. Hierauf ist anzurechnen, was wir durch die Nichtausführung des Vertrages erspart haben. Der AN ist berechtigt, anstelle der Geltendmachung der Vergütung abzüglich der ersparten Aufwendungen, pauschal 5 % der vereinbarten Vergütung zu fordern. Der AN ist dann auch berechtigt, die eventuell an Handelsvertreter bezahlten Provisionen, die er nicht mehr zurückfordern kann, vom AG zu fordern.